Allgemeine Geschäftsbedingungen und Datenschutzerklärung von «fahrschule.ch» / Fahrschüler

1. Einleitung

«fahrschule.ch» ist eine Plattform und ein Angebot der CTM Alder AG. «fahrschule.ch» bietet alles aus einer Hand für das Fahren Lernen und Lehren – die Plattform adressiert Fahrschüler und Fahrlehrer gleichermassen.

Als «Plattform» wird die mobile Webseite und Applikation bezeichnet, die im Eigentum der der CTM Alder AG ist und wo kontrollierter, verwalteter, gewarteter und gehosteter Content und Services zur Verfügung gestellt werden.

Mit dem Zugriff auf die Plattform und die Nutzung der Dienste der Plattform bestätigt der Nutzer, die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend «AGB» genannt) einschliesslich der Datenschutzerklärung gelesen sowie verstanden zu haben und diesen zuzustimmen.

 

2. Geltungsbereich

Die vorliegenden AGB gelten für jegliche Nutzung der Plattform «fahrschule.ch» als Fahrschüler. Die AGB regeln sämtliche Rechtsbeziehungen, welche sich aus dieser Nutzung zwischen dem Fahrschüler und der CTM Alder AG ergeben. Die Nutzung der Plattform durch Fahrlehrer ist nicht Gegenstand dieser AGB und wird in separaten AGB geregelt.

 

3. Eigentumsvorbehalt

Die Seiten, deren Aufbau und Inhalt sowie der von «fahrschule.ch» angebotene Online-Buchungsservice, werden von der CTM Alder AG betrieben und befinden sich in deren Eigentum.

Die auf «fahrschule.ch» angebotenen Services stehen Fahrschülern nur zur privaten und nichtkommerziellen Nutzung zur Verfügung. Daher ist es keinem Fahrschüler gestattet, Inhalte oder Informationen, Software, Produkte oder Dienstleistungen, die auf der Plattform verfügbar sind, zu gewerblichen oder wettbewerblichen Zwecken zu vertreiben, mit Unterseiten von Webseiten zu verlinken, zu nutzen, zu vervielfältigen, zu extrahieren (zum Beispiel mit Spider, Scrape), neu zu veröffentlichen, hochzuladen oder zu reproduzieren.

 

4. Registrierung

Für die Nutzung der Plattform können sich Fahrschüler unter www.fahrschule.ch registrieren und ein Kundenkonto eröffnen.

Zur Erstellung eines Kundenkontos hat der Fahrschüler seinen amtlichen Vor- und Nachnamen sowie eine gültige E-Mail-Adresse anzugeben. Der Fahrschüler muss ein Passwort definieren. Bei jeder Registrierung ist das Geburtsdatum und das Geschlecht, eine Wohnadresse und bei Bedarf/Wunsch Arbeitsadresse (zur Optimierung der Dienstleistervorschläge) sowie eine Telefonnummer anzugeben. Diese Angaben können unter «Einstellungen» hinterlegt und jederzeit angepasst werden. Alle Angaben müssen wahr und vollständig sein.

Persönliche Zugangsdaten sind durch den Fahrschüler vertraulich zu behandeln und Dritten darf kein Zugang gewährt werden bzw. die Zugangsdaten dürfen nicht an Dritte weitergegeben werden. Sollten sich aus einer missbräuchlichen Verwendung oder unerlaubten Weitergabe von Zugangsdaten Schäden ergeben, kann CTM Alder AG dafür nicht haftbar gemacht werden.

Pro Fahrschüler kann nur ein Kundenkonto registriert und unterhalten werden. Mehrfachregistrierungen können durch CTM Alder AG ohne Anzeige gelöscht werden.

Störungen der Plattform sind untersagt. Manipulationen zwecks Erlangung unberechtigter Zahlungen oder sonstiger Vorteile zum Nachteil von CTM Alder AG, «fahrschule.ch», der Dienstleister, Partner oder anderer Teilnehmer der Plattform können, neben rechtlichen Konsequenzen, insbesondere auch zum Verlust des Zugangs führen.

Ein Verstoss gegen diese AGB (einschliesslich der Datenschutzerklärung) kann zum Verlust des Zugangs zu «fahrschule.ch» führen.

 

5. Umfang der Dienstleistung

5.1 Vermittlungsplattform

Mit «fahrschule.ch» stellt die CTM Alder AG (und ihre Affiliate-/Vertriebs-Partner) eine Online-Plattform zur Verfügung, über die Partner und Dritte («Dienstleister») wie z.B. Kursanbieter, Fahrlehrer sowie die CTM Alder AG selbst, ihre Produkte und Services bewerben, vermarkten, verkaufen und/oder zur Bestellung, zum Kauf, zur Reservierung und zur Vermietung anbieten können (sofern anwendbar). Auch können über «fahrschule.ch» registrierte Fahrschüler ein Angebot, eine Buchung, Reservierung, einen Kauf oder eine Zahlung entdecken, suchen, vergleichen und durchführen.

Hingegen bietet «fahrschule.ch» bzw. CMT Alder AG selbst keine Kurse oder Fahrstunden an, vielmehr vermittelt die Plattform Angebote von Dienstleistern. Darunter sind zum Beispiel Nothelferkurs-Anbieter, Fahrlehrer und/oder -schulen, Optiker, Anbieter von Weiterausbildungskursen und mehr zu verstehen. Bei der Wahrnehmung eines Dienstleisterangebotes kommt der Vertrag unmittelbar zwischen dem Dienstleister und dem Fahrschüler zustande. An diesen über die Plattform abgeschlossenen Verträgen ist CTM Alder AG nicht beteiligt und übernimmt daher auch keine Garantie und Haftung hierfür.

Mit der Nutzung der Buchungsservices (z.B. indem der Fahrschüler eine direkte Buchung bei dem Dienstleister/Angebotssteller macht), geht der Fahrschüler ein unmittelbares (rechtlich bindendes) Vertragsverhältnis mit dem jeweiligen Dienstleister ein.

5.2 Angebotspakete

Auf «fahrschule.ch» bietet CTM Alder AG selbst Angebotspakete um Schritt für Schritt begleitet zum Führerausweis zu gelangen. Je nach Paket sind eine Theorie-Lernsoftware sowie eine Lernfortschrittssoftware enthalten.

Mit der Theorie-Lernsoftware lernen Fahrschüler auf die obligatorische Theorieprüfung für den Führerausweiserwerb. Die Lieferung erfolgt an die vom Fahrschüler bezeichnete Adresse in der Schweiz oder Liechtenstein. Im Übrigen gelten die auf fahrschultheorie.ch einsehbaren AGBs und Datenschutzbestimmungen.

Die Lernfortschrittssoftware ist eine Online-Software, welche zugleich vom Fahrlehrer genutzt wird, so dass dem Fahrschüler ermöglicht wird einfach mit seinem Fahrlehrer zu kommunizieren und transparent seinen Lernfortschritt zu verfolgen. Der Fahrschüler erhält ab Aktivierung ein zeitlich beschränktes und bestimmungsgemässes Nutzungsrecht. Jede Form der Zurverfügungstellung der Software an Dritte ist dem Fahrschüler ausdrücklich untersagt.

 

6. Qualitätssiegel

Fahrlehrer bzw. -schulen, welche mit der Lernfortschrittssoftware arbeiten werden von CTM Alder AG entsprechend mit dem «fahrschule.ch»-Qualitätssiegel gekennzeichnet. Die Lernfortschrittssoftware richtet sich nach dem Handbuch des Schweizerischen Fahrlehrerverbandes, sodass jeder Fahrschüler die Möglichkeit hat den Inhalt seiner Fahrausbildung (im Sinne von Lernzielen) zu überprüfen. Diese Transparenz stellt die Qualität sicher.

Das Qualitätssiegel äussert sich aber nicht weiter zur Qualifizierung und Serviceniveau eines Dienstleisters (insbesondere nicht zu seiner Ausstattung, Veranstaltungsorte, Fahrzeuge, Haupt- oder Neben-Produkte oder Services). In diesem Sinne stellt die Plattform «fahrschule.ch» keine Empfehlung dar.

Selbstverständlich ist CTM Alder AG stets bemüht negative Rückmeldungen betreffend Dienstleister (mittels Kundenbewertungen) zu prüfen und gegebenenfalls den Zugang dieser fehlbaren Dienstleister zur Plattform einzustellen.

 

7. Angebote und Preise

Die Angebote auf «fahrschule.ch» richten sich an handlungsfähige Fahrschüler über 18 Jahren mit Wohnsitz in der Schweiz oder Liechtenstein. Fahrschüler unter 18 Jahren bzw. nicht voll handlungsfähige Fahrschüler bestätigen bei der Registrierung gegenüber CTM Alder AG durch Setzen eines Hackens die Zustimmung des gesetzlichen Vertreters für die Nutzung der Plattform und Angebote zu haben.

Die Aktivierung der Angebotspakete erfolgt nach erfolgreicher Registrierung und Bezahlung.

Sämtliche Angebote von CTM Alder AG auf «fahrschule.ch» sind unverbindlich. CTM Alder AG bleibt frei, die Angebotspakete und Preise ohne Vorankündigung zu ändern. Es gelten die jeweils aktuellen Angebotspakete und Preise zum Zeitpunkt der Registrierung.

CTM Alder AG kann den Umfang und die Funktionalitäten der Plattform jederzeit ändern, einschränken oder einstellen.

Preisänderungen, die nach der Registrierung des jeweiligen Fahrschülers erfolgen, werden nicht berücksichtigt und nicht an den Fahrschüler weitergegeben.

Die aktuellen Preise sind in Schweizer Franken (CHF) inklusive gesetzlicher Mehrwertsteuer ausgewiesen. Nebenkosten wie zum Beispiel Versand- und Verpackungskosten oder Zuschläge für bestimmte Zahlungsmittel sind im Preis nicht enthalten und werden zusätzlich verrechnet.

 

8. Zahlungsbedingungen

Es gelten die auf «fahrschule.ch» angegebenen Zahlungsmittel. «fahrschule.ch» kann einzelne Zahlungsmittel ohne weitere Begründung generell oder für einzelne Fahrschüler ausschliessen.

Entscheidet und registriert sich ein Fahrschüler für ein Angebotspaket, dann ist die Zahlung sofort erforderlich. Der Fahrschüler hat die Wahl zwischen Zahlung per Direktüberweisung, Kreditkarte, Twint oder PayPal. CTM Alder AG ist berechtigt auf Kreditkartenzahlungen Zuschläge zu erheben.

Die einzelnen Angebotspakete sind erst nach erfolgter Registrierung zugänglich und treten ab Zahlungseingang in Kraft.

 

9. Haftung

CTM Alder AG haftet in keiner Weise für nicht bestandene Prüfungen.

Für die gehörige und vertragsgemässe Erfüllung der Verträge zwischen Fahrschülern und Dienstleistern sind die betreffenden Parteien alleine verantwortlich.

Die Informationen, die «fahrschule.ch» für die Ausführung der Dienstleistungen rund um das Fahren Lernen verwendet, basieren auf Informationen, die von externen Quellen wie zum Beispiel den Kursanbietern und Fahrlehrern selbst zur Verfügung gestellt wurden.

CTM Alder AG ist bemüht, auf «fahrschule.ch» eine hohe Qualität sämtlicher Informationen zum Thema «Fahren Lernen» bereitzustellen. Obwohl «fahrschule.ch» bei der Ausführung der Dienstleistungen sehr sorgfältig und gewissenhaft vorgeht, kann weder überprüft und garantiert werden, dass alle Informationen genau, richtig und vollständig sind, noch kann «fahrschule.ch» für Fehler (einschliesslich offenkundiger Fehler oder Druckfehler), Unterbrechungen (durch einen zeitlich begrenzten und/oder einen teilweisen Ausfall, Reparatur-, Aktualisierungs- oder Instandhaltungsarbeiten auf «fahrschule.ch» oder einen anderen Grund), ungenaue, fehlleitende oder unwahre Informationen oder Nichtübermittlung der Informationen verantwortlich gemacht werden.

Die Dienstleister, die ihre Angebote und Services auf «fahrschule.ch» vermarkten und bewerben, haben Zugang zu den CTM Alder AG Systemen und tragen somit die alleinige Verantwortung dafür, dass die Gebühren/Preise, die Verfügbarkeit, Richtlinien und Geschäftsbedingungen und andere wichtige Informationen, die auf «fahrschule.ch» aufgeführt sind, genau, richtig, vollständig und stets aktuell veröffentlicht werden. CTM Alder AG übernimmt keine Garantie und Haftung für die von den Dienstleistern eingestellten Inhalte.

Für die Richtigkeit und Aktualität der Kundendaten übernimmt CTM Alder AG keine Gewähr, hierfür ist alleine der Fahrschüler verantwortlich. CTM Alder AG ist nicht verantwortlich oder haftbar für jegliche falsche oder falsch geschriebene E-Mail-Adresse, falsche (Mobil-) Telefonnummer oder falsche Kreditkartennummer und hat keine Verpflichtung, diese zu überprüfen. Insbesondere muss der Fahrschüler die korrekte E-Mail-Adresse angeben damit eine Buchung vollständig und sicher ausgeführt werden kann.

CTM Alder AG übernimmt für die Inhalte externer und verlinkter Webseiten keine Haftung. In sozialen Netzwerken wie Facebook, Instagram, LinkedIn etc. kann CTM Alder AG Kommentare von Fahrschülern prüfen und ohne Angabe von Gründen jederzeit löschen.

CTM Alder AG übernimmt keine Haftung oder Verantwortung für jegliche Kommunikation von oder mit den Dienstleistern auf oder über die Plattform. Der Fahrschüler kann weder aus Anfragen, aus der Kommunikation mit dem Dienstleister noch aus (jeglicher Form von) Eingangsbestätigungen einer Kommunikation oder einer Anfrage Rechte geltend machen. CTM Alder AG kann nicht garantieren, dass eine Anfrage oder eine Kommunikation des Fahrschülers an den Dienstleister (zeitnah) gelesen, erhalten, erfüllt, ausgeführt und/oder akzeptiert wird.

«fahrschule.ch» kann durch Wartungsarbeiten zeitweise nicht verfügbar sein. Es kann dabei zu Datenverlusten kommen. In diesem Zusammenhang trifft CTM Alder AG keinerlei Haftung.

Schadenersatzansprüche aus Unmöglichkeit der Leistung, aus Vertragsverletzung, aus Verschulden bei Vertragsschluss und aus unerlaubter Handlung, sind gegenüber CTM Alder AG – soweit nicht vorsätzliches oder grobfahrlässiges Handeln vorliegt – ausgeschlossen. Die Haftung für indirekte Schäden und Folgeschäden, die sich aus dem Gebrauch, durch Fehlleistung oder Leistungsausfall der Plattform ergeben, ist ausgeschlossen.

 

10. Urheberrecht

CTM Alder AG hat das alleinige Nutzungsrecht an sämtlichen Informationen auf der Plattform (bspw. Beschreibungen, Bilder, Fotos, Texte etc.). Dienstleisterinformationen (insbes. Angaben zu Verfügbarkeit, freien Plätzen etc.) sind jedoch ohne Gewähr.

Sofern nicht anders angegeben, sind die Software, die für die Plattform genutzt wird, sowie die Inhalte und Anwendungen auf «fahrschule.ch» geistiges Eigentum der CTM Alder AG bzw. der einzelnen Dienstleister. Während der fixierten Zeiträume erhält der Fahrschüler das Nutzungsrecht an der Lernfortschrittssoftware.

CTM Alder AG hat das ausschliessliche Eigentumsrecht an dem gesamten geistigen Eigentum, dem Aussehen und der Gestaltung (inklusive Infrastruktur) der Plattform, über die der Service verfügbar ist (einschliesslich Kundenbewertungen und übersetzter Inhalte). Kein Fahrschüler ist ohne die explizite schriftliche Erlaubnis von CTM Alder AG berechtigt, Inhalte oder die Marke «fahrschule.ch» zu kopieren, zu scrapen, zu verlinken (durch Hyper- oder Deeplinks), zu veröffentlichen, dafür zu werben, zu vermarkten, zu integrieren, zu benutzen, zu verbinden oder anderweitig zu nutzen. Jeglicher rechtswidrige Gebrauch und jede der genannten Handlungen oder Verhaltensweisen bedeutet eine wesentliche Verletzung der Rechte am geistigen Eigentum (einschliesslich Urheberrecht und Datenbankurheberrecht).

 

11. Sicherheit und Datenschutz

Die Zufriedenheit der Fahrschüler ist unser oberstes Gebot. Dazu gehört auch die Wahrung der Privatsphäre und Sicherheit der Kundendaten. Daher hält sich CTM Alder AG bei der Erhebung, Bearbeitung und Nutzung personen- oder firmenbezogener Daten an die Bestimmungen der schweizerischen Datenschutzgesetzgebung.

Personendaten werden zur Abwicklung der Vertragsverhältnisse erhoben und verwendet. Diese Daten werden Dritten nur insoweit weitergegeben, als dies zur ordnungsgemässen Abwicklung des Vertrages unbedingt erforderlich ist.

Die erhobenen Daten dürfen zu Marketing- und Werbezwecken ausgewertet und verwendet werden. Die zweckgebundenen Auswertungen ermöglichen es «fahrschule.ch», den Fahrschüler über die Angebote individuell zu informieren.

CTM Alder AG bewahrt personenbezogene Kundendaten nur so lange auf, wie dies zur Einhaltung der geltenden Gesetze notwendig oder angemessen ist oder so lange sie für die Zwecke, für die sie gesammelt wurden, notwendig sind. CTM Alder AG löscht Personendaten, sobald diese nicht mehr benötigt werden und auf jeden Fall nach Ablauf der gesetzlich vorgeschriebenen maximalen Aufbewahrungsfrist.

Zum Schutz der persönlichen Kundendaten benutzt «fahrschule.ch» eine der sichersten Technologien, das Sicherheits-Protokoll SSL (Secure Socket Layer). Alle Informationen, die mit dieser sicheren Methode verarbeitet werden, werden verschlüsselt, bevor sie an «fahrschule.ch» gesendet werden.

 

12. Cookies

«fahrschule.ch» nutzt Cookies, um den Nutzern eine möglichst effiziente und benutzerfreundliche Gestaltung von «fahrschule.ch» zu bieten. Cookies sind kurze Textdateien, die auf dem Gerät des Nutzers gespeichert werden und der Analyse der Nutzung der Plattform und der Wiedererkennung des Browsers eines Nutzers dienen.

Beim Besuch von «fahrschule.ch» werden hierfür automatisch unter anderem die IP-Adressen der Nutzer sowie Informationen über den verwendeten Internet-Browser gespeichert. Basierend auf diesen Informationen werden anonyme Statistiken zur Nutzung von «fahrschule.ch» erstellt. Zudem wird es «fahrschule.ch» durch den Einsatz von Cookies möglich, ihre Angebote auf den Nutzer anzupassen.

Die meisten Browser sind so eingestellt, dass sie Cookies akzeptieren. Es steht den Nutzern frei, dies in den Browsereinstellungen generell zu unterbinden oder die Einstellung so zu wählen, dass jede Speicherung eines Cookies akzeptiert werden muss. Zudem kann jedes gespeicherte Cookie einzeln wieder gelöscht werden. «fahrschule.ch» macht darauf aufmerksam, dass die Deaktivierung oder Löschung eines Cookies dazu führen kann, dass einzelne Teile von «fahrschule.ch» nicht mehr korrekt und vollständig funktionieren.

 

13. Hinweis zu Google Analytics

«fahrschule.ch» benutzt Google Analytics, einen Webanalysedienst von Google. Google Analytics verwendet die Cookies für eine Analyse der Benutzung der Plattform. Die durch die Cookies erzeugten Informationen werden für die Erstellung von Statistiken und Reports über die Plattformaktivitäten (wie viele Nutzer besuchen die Plattform, auf welche Weise wird die Plattform benutzt) verwendet. Dies ermöglicht «fahrschule.ch» die Plattform möglichst nutzerfreundlich zu gestalten.

 

14. Schlussbestimmungen

Sollte eine der Bestimmungen dieser AGB von dem zuständigen Gericht für ungültig bzw. nicht durchsetzbar erachtet werden, bleiben die übrigen Bestimmungen dieser AGB weiterhin in Kraft. Sollte eine der Bestimmungen dieser AGB für teilweise ungültig oder nicht durchsetzbar erachtet werden, bleibt die Bestimmung soweit in Kraft, als sie gültig oder durchsetzbar ist. Der ungültige bzw. unwirksame Teil der Bestimmung gilt als durch einen solchen ersetzt, der dem Sinn und Zweck des ungültigen bzw. unwirksamen Teils der Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für eventuelle Regelungslücken.

Die vorliegenden AGB und Datenschutzerklärung können jederzeit geändert werden, wobei die jeweils aktuelle Fassung anwendbar ist und unter «fahrschule.ch» publiziert wird.

Anwendbares Recht und Gerichtsstand

«fahrschule.ch» als Angebot der CTM Alder AG ist unter der Adresse Glutz-Blotzheim-Strasse 3, 4500 Solothurn registriert. Auf sämtliche Vertragsverhältnisse sowie die Nutzung der Plattform findet Schweizer Recht Anwendung.

Gerichtsstand ist entweder Solothurn oder der Wohnsitz des Fahrschülers, nach Wahl der klagenden Partei.

Solothurn, den 01.05.2018