Allgemeine Geschäftsbedingungen und Datenschutzerklärung von «fahrschule.ch»
1.1. Einleitung
«fahrschule.ch» von der CTM Alder AG bietet Lernsoftware für die Theorieprüfung, Software für Fahrschulen, Ratgeber und Informationen rund um das Thema Theorieprüfung und Autofahren an und verkauft diese an Kunden (Fahrschüler, Fahrlehrer, Fahrschulen) mit Wohnsitz in der Schweiz und Liechtenstein. Beim Kauf der Theorielernsoftware erfolgen die Lieferungen an von Kunden bezeichnete Adressen in der Schweiz und Liechtenstein.
1.2. Geltungsbereich
Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen (die «AGB») gelten für die Nutzung der Website fahrschule.ch und deren Produkte. Die AGB regeln sämtliche Rechtsbeziehungen, welche sich aus dieser Nutzung ergeben.
1.3. Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung sämtlicher Forderungen im Eigentum der CTM Alder AG.
1.4. Angebot, Preise, Bestellung
Die Angebote von fahrschule.ch richten sich grundsätzlich an handlungsfähige Kunden über 18 Jahren sowie Fahrschulen mit Sitz in der Schweiz und Liechtenstein. Kunden unter 18 Jahren bzw. nicht voll handlungsfähige Personen bestätigen gegenüber «CTM Alder» mit jeder Bestellung, dass ihnen die Zustimmung des gesetzlichen Vertreters für den entsprechenden Kauf vorliegt.
Sämtliche Angebote von CTM Alder AG sind unverbindlich. Allfällige Preisänderungen bleiben jederzeit vorbehalten: «CTM Alder» hat das Recht, Preise jederzeit zu ändern. Es gilt der Preis zum Zeitpunkt der Bestellung. Preisänderungen, die nach der Bestellung erfolgen, werden nicht berücksichtigt und an den Kunden weitergegeben.
Die aktuellen Preise sind in Schweizer Franken (CHF) ausgewiesen. Die Verkaufspreise sowie Händler-Einkaufspreise verstehen sich jeweils inklusive gesetzlicher Mehrwertsteuer. Nebenkosten wie zum Beispiel Versand- und Verpackungskosten, Zuschläge für bestimmte Zahlungsmittel und Installationsgebühren sind im Preis nicht enthalten und werden zusätzlich verrechnet.
Abweichungen, Änderungen und Irrtümer bei den im Internet (Online-Shop) vorgestellten Produkten in Bezug auf Design, Verpackung oder technische Eigenschaften bleiben vorbehalten.
Mit der Bestellung per E-Mail, Online-Shop, Telefon, etc. gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Vertragsabschluss ab. Der Vertrag kommt mit der Annahme dieses Angebots seitens CTM Alder AG per E-Mail, Online-Shop, Telefon oder durch Lieferung der Bestellung zustande.
1.5. Shop-Login
B2B-Kunden können optional ein Benutzerkonto anfordern, indem sie insbesondere ihre Bestellungen tätigen und einsehen können. Im Rahmen des Registrierungsprozesses werden den Nutzern die erforderlichen Pflichtangaben gemacht. Benutzerkonten sind nicht öffentlich und können nicht von Suchmaschinen, z.B. Google, indiziert werden. Wenn Nutzer ihr Nutzerkonto gekündigt haben, werden ihre Daten in Bezug auf das Nutzerkonto gelöscht, sofern ihre Aufbewahrung aus handels- oder steuerrechtlichen Gründen erforderlich ist. Informationen im Kundenkonto bleiben bis zu ihrer Löschung mit anschliessender Archivierung im Falle einer gesetzlichen Verpflichtung erhalten. Es liegt in der Verantwortung der Nutzer, ihre Daten im Falle einer Kündigung vor Vertragsende zu speichern.
Im Rahmen der Registrierung und Neuregistrierung sowie der Nutzung unserer Online-Dienste speichern wir die IP-Adresse und den Zeitpunkt der jeweiligen Nutzeraktion. Die Speicherung erfolgt auf Grundlage unserer berechtigten Interessen sowie derjenigen der Nutzer am Schutz vor Missbrauch und sonstiger unbefugter Nutzung. Eine Weitergabe dieser Daten an Dritte erfolgt grundsätzlich nicht, es sei denn, sie ist zur Verfolgung unserer Ansprüche erforderlich oder es besteht eine gesetzliche Verpflichtung dazu.
1.6. Versand
Alle Sendungen, einschliesslich möglicher Rücksendungen, gehen auf Risiko des Kunden. Verpackungs- und Versandkosten werden dem Kunden in Rechnung gestellt.
Die genannte Lieferfrist gilt als Richtwert und ist nicht verbindlich. Die ab Lager verfügbaren Artikel werden jedoch in der Regel schnellstmöglich und üblicherweise innerhalb von 24 bis 48 Stunden ausgeliefert. Schadenersatzansprüche seitens des Kunden bei Lieferungsverzug sind ausgeschlossen.
1.7. Zahlungsbedingungen
Der Kunde hat die Wahl zwischen Online-Zahlung oder Rechnung. Die Zahlung per Rechnung ist innerhalb von 10 Tagen ab Rechnungsdatum fällig. Skonti sind ausgeschlossen.
Mit Ablauf der Zahlungsfrist gerät der Kunde in Verzug und wird entsprechend gemahnt. Dem Kunden werden Mahnspesen in der Höhe von bis zu CHF 40.00 verrechnet. «CTM Alder» behält sich vor bei Notwendigkeit und nach vergeblicher Mehrfach-Mahnung die Forderungen gegenüber Kunden an einen Inkassodienstleister abzutreten.
Zudem ist «CTM Alder» berechtigt, auf Kreditkartenzahlungen Zuschläge zu erheben. «CTM Alder» behält sich das Recht vor, Bonitätsabklärungen über Kunden einzuholen und kann zu diesem Zweck Kundendaten an Dritte weiterleiten. «CTM Alder» behält sich vor, in gewissen Fällen eine Vorauszahlung zu verlangen. Versand erfolgt nach Zahlungseingang.
1.8. Retouren / Garantie
Wir garantieren Original-Software und vom Hersteller geprüfte Artikel zu liefern. Der Kunde verpflichtet sich, die angelieferte Ware sofort auf Richtigkeit, Vollständigkeit und Unversehrtheit zu überprüfen. Schäden an der gelieferten Theorielernsoftware müssen «CTM Alder» schnellstmöglich, spätestens aber 3 Kalendertage nach Anlieferung gemeldet werden.
Bei einer berechtigten Beanstandung (Falschlieferung, Produktionsfehler) tauscht «CTM Alder» den betreffenden Artikel gegen ein tadelloses Exemplar aus. Dazu sendet der Kunde den Artikel mit der Originalverpackung zurück und gibt den Grund der Rücksendung an. Jegliche Rücksendung erfolgt auf Rechnung und Gefahr des Kunden.
Es wird auf ein Widerrufsrecht verzichtet.
1.9. Haftung
Für die Installation ist der Kunde selbst verantwortlich. CTM Alder AG übernimmt deshalb keine Haftung und Gewährleistung für Schäden oder Mängel, die durch unsachgemässe Installation oder falsche Anwendung entstehen. Für direkte oder indirekte Schäden sowie für Vermögensverlust bei Mängeln oder unsachgemässer Handhabung des Produktes wird jegliche Haftung von der CTM Alder AG ausgeschlossen.
CTM Alder AG haftet in keiner Weise für nicht bestandene Prüfungen.
Fahrschuleinträge: Für die Richtigkeit und Aktualität der Fahrschuleinträge übernimmt die CTM Alder AG keine Gewähr, hierfür ist allein der Auftraggeber/die Fahrschule verantwortlich.
1.10. Urheberrecht
Die Theorielernsoftware von CTM Alder AG ist urheberrechtsgeschützt. Eine Vervielfältigung, Verbreitung, Vermietung, Verleihung oder sonstige Verwendung der Produkte – ob vollständig oder in Teilen – sowie Änderung und Bearbeitung sind nicht gestattet. Unzulässig ist insbesondere auch die Verbreitung per E-Mail, Veröffentlichung der Fragen im Internet und die kommerzielle Nutzung. Eine kommerzielle Nutzung ist nur nach vorheriger Zustimmung von CTM Alder AG zulässig.
© Eigentum und alle übrigen Rechte (z.B. Immaterialgüter- oder Nutzungsrechte) an den offiziellen Fragen, Antworten und Bildern stehen allein der Vereinigung der Strassenverkehrsämter (asa) zu. Kopieren, Entschlüsseln, Umgestalten, Einarbeiten in eigene Produkte, Verkauf oder alle anderen Formen der Verwendung oder Verbreitung (z.B. Webapplikationen) in irgendeiner Form und unter Verwendung irgendeines Mediums (Datenträger, alle Arten von Kommunikationsinfrastrukturen etc.) sind ohne schriftliche Einwilligung der asa verboten.
Die richtigen Antworten müssen Sie mit Hilfe der gesetzlichen Grundlagen erarbeiten. Für die vom Anbieter selbst zusätzlich herausgebenden Fragen, Antworten oder Bilder ist nur der Anbieter verantwortlich. Die asa haftet nicht für die Richtigkeit derselben.
Die asa kann an der Prüfung einzelne Fragen verändern oder neu hinzufügen. Wie alle Lizenzpartner der asa, verfügen wir über 2/3 des Gesamtbestandes der Originalfragen. Die asa behält einen Bestand von 1/3 an Prüfungsfragen und -antworten sowie Bildern im internen Fragepool zurück.
CTM Alder AG erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit der asa Prüfungsfragen. Der Rechtsweg ist ausgeschlossen.
Hinweis für die Vorbereitung auf die Theorieprüfung:
Grundsätzlich verfügen wir als Lizenznehmer jeweils über höchstens 2/3 der aktuellen Theoriefragen der Theorieprüfung am Computer im Strassenverkehrsamt. In der Prüfung im Strassenverkehrsamt werden jedoch gelegentlich Updates durchgeführt, welche nicht zeitgleich in den Lizenzprodukten umgesetzt werden können. Es kommt dadurch zu einer Verzugszeit bis die Lizenznehmer über die aktuellen Fragen verfügen. Somit ist es möglich, dass die Fragen der Lizenznehmer nicht immer vollständig mit den Fragen der Theorieprüfung übereinstimmen. Wenn jedoch die Grundkenntnisse ausreichend geschult und gelernt werden, wird dies auf das Resultat der Theorieprüfungen keinen Einfluss haben.
1.11. Sicherheit und Datenschutz
1.11.1 Grundsatz
Ihre Zufriedenheit als Kunde ist unser oberstes Gebot. Dazu gehört auch die Wahrung Ihrer Privatsphäre und Sicherheit Ihrer Daten. Wir, die CTM Alder AG, Glutz-Blotzheim-Strasse 3, 4500 Solothurn (nachfolgend „CTM“ genannt) sind Betreiber dieser Website und somit verantwortlich für die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung von personenbezogenen Daten. Dabei unterliegen wir dem Schweizer Recht zum Datenschutz gemäss dem Bundesgesetz über den Datenschutz (DSG). Wir legen grossen Wert auf den Schutz und den ordnungsgemässen Umgang mit Ihren personenbezogenen Daten und erheben, verarbeiten und nutzen diese ausschliesslich in Übereinstimmung mit den nachfolgend beschriebenen Grundsätzen und unter Beachtung der anwendbaren Datenschutzgesetze.
Sie können unsere Website besuchen, ohne Angaben zu Ihrer Person zu hinterlassen. Wird ein Service unseres Unternehmens über unsere Website in Anspruch genommen, können personenbezogene Daten erhoben (beispielsweise Name, Anschrift oder E-Mail-Adressen) und verarbeitet werden. Nachfolgend erläutern wir, welche Daten wir erheben, wie diese durch uns verwendet werden und welche Rechte Ihnen im Hinblick auf die Verwendung Ihrer Daten gegenüber uns zustehen.
1.11.2 Verantwortlicher
CTM Alder AG, info@ctmalder.ch, 032 588 50 10 (Im Folgenden: «Wir») ist als Betreiber der Website fahrschule.ch Verantwortlicher für die Personendaten der Nutzer (Im Folgenden: «Sie») der Website im Sinne des DSG.
1.11.3 Ihre personenbezogenen Daten
Personenbezogene Daten sind alle Angaben, die sich auf eine bestimmte oder bestimmbare natürliche Person beziehen. Dazu gehört zum Beispiel Ihr Name, Ihre Anschrift, Ihre E-Mail-Adresse, Ihre Telefonnummer oder auch Ihre vollständige IP-Adresse. Die Verwendung Ihrer personenbezogenen Daten erfolgt zum Zwecke der Abwicklung unserer angebotenen Dienste bzw. des mit Ihnen bestehenden Vertragsverhältnisses. Ihren Namen und Ihre Anschrift benötigen wir, um Kenntnis zu haben, wer unser Vertragspartner ist, d.h. wem gegenüber wir unsere Leistungen erbringen und abrechnen. Ihre Kontaktdaten (E-Mail-Adresse und Telefonnummer) benötigen wir, um mit Ihnen zu kommunizieren.
Diese Daten werden Dritten nur insoweit weitergegeben, als dies zur ordnungsgemässen Abwicklung des Vertrages unbedingt erforderlich ist. «CTM Alder» kann auch an Fahrlehrer Daten weitergeben, wenn sich der Kunde (Fahrschüler) für ein Gutschein-Angebot der jeweiligen Fahrschule/des jeweiligen Fahrlehrers interessiert.
«CTM Alder» bewahrt personenbezogene Kundendaten nur so lange auf, wie dies zur Einhaltung der geltenden Gesetze notwendig oder angemessen ist oder solange sie für die Zwecke, für die sie gesammelt wurden, notwendig sind. «CTM Alder» löscht Personendaten, sobald diese nicht mehr benötigt werden und auf jeden Fall nach Ablauf der gesetzlich vorgeschriebenen maximalen Aufbewahrungsfrist.
1.11.4 Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten
1.11.4.1 Beim Besuch unserer Website
Sie können unsere Website besuchen, ohne Ihre Identität preiszugeben. Beim Besuch unserer Website speichern unsere Server temporär jeden Zugriff in einer Protokolldatei. Dabei werden folgende Informationen ohne Ihr Zutun erfasst und bis zur automatischen Löschung gespeichert: anonymisierte IP-Adresse, Datum und Uhrzeit des Zugriffs, Name und URL der abgerufenen Datei, Website, von der aus der Zugriff erfolgt, Betriebssystem Ihres Rechners, verwendeter Browser, Name Ihres Internet-Access-Providers.
Die Erhebung und Verarbeitung dieser Daten erfolgt zum Zweck, die Nutzung unserer Website zu ermöglichen (Verbindungsaufbau), die Systemsicherheit dauerhaft zu gewährleisten, die technische Administration der Netzinfrastruktur und die Optimierung unseres Internetangebotes zu ermöglichen, sowie zu Marketing und internen statistischen Zwecken.
Die zweckgebundenen Auswertungen ermöglichen es «CTM Alder», Sie bzw. den Kunden über die Angebote individuell zu informieren.
Zudem setzen wir beim Besuch unserer Website Cookies und Tracking-Tools ein. Erläuterungen dazu finden Sie in den entsprechenden Abschnitten dieser Datenschutzerklärung.
1.11.4.2 Kontaktformular
Für die Bearbeitung von Anfragen oder Mitteilungen bitten wir Sie um die Angabe personenbezogener Daten. Ihre personenbezogenen Daten werden von uns nur mit Ihrem Wissen und Ihrer Einwilligung erhoben, gespeichert und genutzt. Sie können jederzeit Ihre Einwilligung widerrufen. Bitte wenden Sie sich in diesem Fall an info@ctmalder.ch. Der Umgang und die Verwendung der übermittelten Daten erfolgen mit der gebotenen Sorgfalt und nur zur Bearbeitung Ihres Ersuchens. Die Mailfunktion in dieser Website läuft über ungeschützte Internet-Datenstrukturen. Daher kann die CTM Alder AG keine Gewährleistung hinsichtlich Vertraulichkeit und Vollständigkeit der Datenübertragungen übernehmen.
1.11.4.3 WhatsApp
Sie können unseren Support auch über den Instant-Messaging-Dienst WhatsApp kontaktieren. WhatsApp ist ein Dienst der WhatsApp Ireland Limited, 4 Grand Canal Square, Grand Canal Harbour, Dublin 2, Irland, einer Tochtergesellschaft der WhatsApp Inc. mit Sitz in 1601 Willow Road, Menlo Park, California 94025, USA, beide nachfolgend „WhatsApp“ genannt. Eine teilweise Verarbeitung von Nutzerdaten findet auf WhatsApp-Servern in den USA statt.
Durch die Zertifizierung nach dem EU-US Privacy Shield garantiert WhatsApp jedoch, dass die Datenschutzanforderungen der EU auch bei der Datenverarbeitung in den USA eingehalten werden. Darüber hinaus bietet WhatsApp weitere Informationen zum Datenschutz an.
Um unseren Support über WhatsApp zu erhalten, benötigen Sie ein WhatsApp-Benutzerkonto. Welche Daten WhatsApp bei der Anmeldung erhebt, können Sie den vorgenannten Datenschutzhinweisen von WhatsApp entnehmen.
Wenn Sie unseren Support über WhatsApp kontaktieren, wird die von Ihnen bei der Anmeldung angegebene Handynummer von WhatsApp verarbeitet. Darüber hinaus werden Ihre IP-Adresse sowie Datum und Uhrzeit Ihrer Anmeldung gespeichert.
Sie können den Empfang von Nachrichten durch unseren Support über eine Einstellung in der WhatsApp-Software auf Ihrem Endgerät blockieren.
1.11.4.4 Google Ads
Wir nutzen auf unserer Website das Online-Webprogramm «Google AdWords», einen Dienst der Google Inc. mit Sitz in den USA, und die in diesem Programm enthaltene Möglichkeit zum Conversion-Tracking. Wenn Sie über eine Google-Anzeige auf unsere Website gelangen, legt Google AdWords ein Conversion-Cookie in Ihrem Browser ab, der es uns ermöglicht, Statistiken über die Nutzung unserer Website zu erstellen. Dieses Conversion-Cookie verliert nach spätestens 90 Tagen seine Gültigkeit und wird nicht zu einer Identifikation des Nutzers herangezogen.
Weitere Informationen zum Conversion-Tracking, insbesondere auch wie Sie die Erfassung der Daten durch den von Google gesetzten Cookie verhindern können, finden Sie unter folgendem Link: http://services.google.com/sitestats/de.html
Die Setzung von Cookies durch unsere Website können Sie in Ihrem Browser jederzeit ganz oder teilweise deaktivieren. Bei deaktivierten Cookies stehen Ihnen allenfalls nicht mehr alle Funktionen unserer Website zur Verfügung.
Weitere Informationen und die geltenden Datenschutzbestimmungen von Google können unter https://policies.google.com/privacy abgerufen werden.
1.11.4.5 Google Analytics
Diese Website benutzt Google Analytics, einen Webanalysedienst der Google Inc. («Google»). Google Analytics verwendet sog. «Cookies», Textdateien, die auf Ihrem Computer gespeichert werden und die eine Analyse der Benutzung der Website durch Sie ermöglichen. Die durch den Cookie erzeugten Informationen über Ihre Benutzung dieser Website werden in der Regel an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert. Im Falle der Aktivierung der IP-Anonymisierung auf dieser Webseite wird Ihre IP-Adresse von Google jedoch innerhalb von Mitgliedstaaten der Europäischen Union oder in anderen Vertragsstaaten des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum zuvor gekürzt.
Nur in Ausnahmefällen wird die volle IP-Adresse an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gekürzt. Google wird diese Informationen benutzen, um Ihre Nutzung der Website auszuwerten, um Reports über die Websiteaktivitäten für die Websitebetreiber zusammenzustellen und um weitere mit der Websitenutzung und der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen zu erbringen. Auch wird Google diese Informationen gegebenenfalls an Dritte übertragen, sofern dies gesetzlich vorgeschrieben oder soweit Dritte diese Daten im Auftrag von Google verarbeiten. Die im Rahmen von Google Analytics von Ihrem Browser übermittelte IP-Adresse wird nicht mit anderen Daten von Google zusammengeführt.
Sie können die Installation der Cookies durch eine entsprechende Einstellung Ihrer Browser-Software verhindern; wir weisen Sie jedoch darauf hin, dass Sie in diesem Fall gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen dieser Website vollumfänglich nutzen können. Durch die Nutzung dieser Website erklären Sie sich mit der Bearbeitung der über Sie erhobenen Daten durch Google in der zuvor beschriebenen Art und Weise und zu dem zuvor benannten Zweck einverstanden.
Mehr Informationen zum Umgang mit Nutzerdaten bei Google Analytics finden Sie in der Datenschutzerklärung von Google: https://support.google.com/analytics/answer/6004245?hl=de
1.12. Grundsätze der Datenbearbeitung
Wir berücksichtigen bei der Datenbearbeitung die Bearbeitungsgrundsätze der Rechtmässigkeit, der Verhältnismässigkeit, der Zweckbindung, der Transparenz – insbesondere die Erfüllung der Informationspflichten – und der Datensicherheit.
1.13. Cookies
«CTM Alder» nutzt Cookies, um den Nutzern eine möglichst effiziente und benutzerfreundliche Gestaltung von fahrschue.ch zu bieten. Cookies sind kurze Textdateien, die auf dem Gerät des Nutzers gespeichert werden und der Analyse der Nutzung der Website und der Wiedererkennung des Browsers eines Nutzers dienen.
Beim Besuch von fahrschule.ch werden hierfür automatisch unter anderem die IP-Adressen der Nutzer sowie Informationen über den verwendeten Internet-Browser gespeichert. Basierend auf diesen Informationen werden anonyme Statistiken zur Nutzung von fahrschule.ch erstellt. Zudem wird es fahrschule.ch durch den Einsatz von Cookies möglich, ihre Angebote auf den Nutzer anzupassen.
Die meisten Browser sind so eingestellt, dass sie Cookies akzeptieren. Es steht den Nutzern frei, dies in den Browsereinstellungen generell zu unterbinden oder die Einstellung so zu wählen, dass jede Speicherung eines Cookies akzeptiert werden muss. Zudem kann jedes gespeicherte Cookie einzeln wieder gelöscht werden. «CTM Alder» macht darauf aufmerksam, dass die Deaktivierung oder Löschung eines Cookies dazu führen kann, dass einzelne Teile von fahrschule.ch nicht mehr korrekt und vollständig funktionieren.
1.14. Datensicherheit
Alle Informationen, die Sie an uns übermitteln, werden auf Servern innerhalb der Schweiz gespeichert. Leider ist die Übertragung von Informationen über das Internet nicht vollständig sicher, weshalb wir die Sicherheit, der über das Internet an unsere Website übermittelten Daten nicht garantieren können. Wir sichern unsere Website und sonstigen Systeme jedoch durch technische und organisatorische Massnahmen gegen Verlust, Zerstörung, Zugriff, Veränderung oder Verbreitung Ihrer Daten durch unbefugte Personen ab.
Zum Schutz Ihrer persönlichen Daten benutzen wir bei der Online-Zahlungsabwicklung eine der sichersten Technologien, die Sicherheits-Software SSL (Secure Socket Layer). Alle Informationen, die mit dieser sicheren Methode verarbeitet werden, werden verschlüsselt, bevor sie an uns gesendet werden. Wir behalten uns vor, unsere Zahlungserfahrungen einem Informationspool zur Verfügung zu stellen. Dieser kann erfragt werden unter info@ctmalder.ch
«CTM Alder» garantiert nicht, dass die Website fahrschule.ch jederzeit verfügbar ist und haftet nicht für eine fehlerhafte Datenkommunikation.
1.15. Änderungen dieser Datenschutzbestimmungen
Wir behalten uns das Recht vor, diese Datenschutzbestimmungen anzupassen. Diese Datenschutzerklärung ist aktuell gültig und datiert vom 01.09.2023. Sie kann jederzeit auf unserer Webseite von Ihnen abgerufen werden.
1.16. Rechte bezüglich der Personendaten
Selbstverständlich haben Sie das Recht, auf Antrag Auskunft über die von CTM zu Ihrer Person gespeicherten Daten zu erhalten. Ebenso haben Sie das Recht auf Berichtigung unrichtiger Daten, Sperrung und Löschung. Wenden Sie sich dazu bitte an die im Impressum angegebene Adresse.
1.17. Schlussbestimmungen
Bei allfälligen Unklarheiten und/oder Widersprüchen zwischen dem deutschen, und/oder dem französischen Text dieser AGB ist ausschliesslich der deutsche Text massgebend.
Sollte eine der Bestimmungen dieser AGB von dem zuständigen Gericht für ungültig bzw. nicht durchsetzbar erachtet werden, bleiben die übrigen Bestimmungen dieser AGB weiterhin in Kraft. Sollte eine der Bestimmungen dieser AGB für teilweise ungültig oder nicht durchsetzbar erachtet werden, bleibt die Bestimmung soweit in Kraft, als sie gültig oder durchsetzbar ist.
Die vorliegenden AGB und Datenschutzerklärung können jederzeit geändert werden, wobei die jeweils aktuelle Fassung unter fahrschule.ch publiziert wird.
1.18. Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Dieser Vertrag untersteht schweizerischem Recht. Als ausschliesslichen Gerichtsstand vereinbaren die Parteien die ordentlichen Gerichte des Kantons Solothurn.
